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25.01.2025 – Es ist wieder Donnerstag
Pepper (kein Pronomen) war lange politisch aktiv, hat dann aber die dritte Säule des Rechtsstaates entdeckt: „Menschenrechte muss man halt gerichtlich durchsetzen, wenn sich die Politik nicht bewegen lässt.“ Peppers Hobbys sind: Briefe an Behörden schreiben und dem Staat möglichst lästig sein. Donnerstagsdemo zum Thema „Wen die Sparpläne am stärksten gefährden“ Zur Änderung des Geschlechtseintrags…
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VwGH Erkenntnis zum Geschlechtseintrag zeigt: Innenministerium ist Jahre im Verzug
Ende der Pathologisierung transgeschlechtlicher Menschen offenbart Regelungslücke, menschenrechtliche Herausforderungen & dringenden Handlungsbedarf der Gesetzgeber*in Zu zwei Verfahren zur Streichung des Geschlechtseintrags von nicht-binären Personen ist ein Erkenntnis durch den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) ergangen. Den Anträgen wurde nicht stattgegeben, denn das Personenstandsgesetz „sehe eine Angabe sowie Eintragung des Geschlechts verpflichtend vor“. Zu den zwei weiteren Anträgen von…
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Zwingende Anrede „Herr“ bzw. „Frau“ nicht Datenschutzkonform
Im Verfahren gegen die französische Bahn (SNCF) hat der EuGH entschieden (C-394/23), dass die DSGVO dahingehend auszulegen ist, dass die Datenverarbeitung bezüglich der Anrede durch die Bahn grundsätzlich unzulässig ist, sowie dass „in Anbetracht aller relevanten Umstände die Grundrechte und Grundfreiheiten dieser Kunden gegenüber diesem berechtigten Interesse überwiegen können, insbesondere wegen der Gefahr einer Diskriminierung…
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Aviso: Heiligabend fällt aus – Freiheitliche wollen Christkind abschaffen
Statt Geschenke vom Christkind, gibt es heuer nur Genderwahn von der FPÖ Das Christkind hat ein neutrales Genus (grammatikalisches Geschlecht), aber auch einen neutralen Sexus („biologisches“ Geschlecht). An letzterem, nämlich der Geschlechtsneutralität bzw. Unbestimmtheit stört sich nun die Landesgeschäftsführung der FPÖ Niederösterreich. In diesem Punkt sind sich jedoch die katholische Kirche und die Wissenschaft einig:…
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Reden zum Trans Day of Remembrance 2024
Rhonda (sie/ihr, per/pers) VenibTW: Transfeindlichkeit & Erwähnung von ermordeten trans Personen Ich bin wütend. Ich bin es immer noch. Vor zwei Jahren stand ich hier und hab meinem Unmut Platz verschafft. Darüber, dass der öffentliche Diskurs, ob wir existieren dürfen oder nicht, von Medien gestärkt geführt wird auf eine Art und Weise, die ihresgleichen sucht.…
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Rede zur Demo „Ein gutes Leben für Alle“ am 26.9.2024 (TFF & Venib)
Verein Nicht Binär…Grün Trans Femme Fatale…lila VIOLA: Ich bin Viola von Trans Femme Fatale PEPPER:Ich bin Pepper von Venib Und wo warst du, als die FPÖ in den Wahlumfragen geführt hat? Das waren die 10. Phasen eines Genozids nach Gregory Stanton. [1] Einen Genozid an queeren Menschen kann es aber lt. UN-Definition gar nicht geben,…
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Dienstrechts-Novelle-„Reparatur“: ÖVP will nicht-binären Personen aktiv schaden
Aktueller Beschluss schafft keine neuen Fakten, sondern setzt VfGH Urteil aus 2018 um Die Dienstrechts-Novelle 2024 bzw. der Beschluss zum Bundesgleichbehandlungsgesetz (B-GlBG) schafft – trotz anderslautender Medienberichte – weder biologische Geschlechter ab, noch erweitert er die Rechte von nicht-binären Menschen; Beides ist bereits 2018 durch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof (VfGH G77/2018) geschehen. Die Formulierung „aufgrund…
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„Bilden wir die Realität ab“: Nicht-Binäre fordern Umbenennung auf Ärzt*innenkammer
Doppelnennung von Männern und Frauen bildet nicht die Realität ab, sondern reproduziert ein binäres Geschlechtersystem Wir begrüßen den Antrag von Dagmar Fedra-Machacek, Krista Ainedter-Samide, Johanna Zechmeister und Eva-Maria Hochstöger zur Umbenennung der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK), der den Wunsch nach Sichtbarkeit für Frauen in der Medizin widerspiegelt, fordern aber gleichzeitig die Initiatorinnen, ÖÄK und Medienvertreter*innen auf,…