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Rede zum IDAHOBIT 2023
Hallo. Ich bin Rhonda, Pronomen sie/ihr, und ich bin im Vorstand von Venib – dem Verein Nicht Binär, der sich für die Rechte von nicht-binären Personen einsetzt, sowie im Vorstand der EL*C, der Eurocentralasian Lesbian* Community, einer intersektionalen Lesben* Organisation. Da vor allem die EL*C eine internationale Ausrichtung hat, ist es mir wichtig, die Geschehnisse…
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90 Jahre Bücherverbrennung
Am 06. Mai 1933 zogen Mitglieder der Deutschen Studentenschaft, der Hitlerjugend, NSDAP und SA los, um als Teil der Schlussphase ihrer Inszenierung „Aktion wider den undeutschen Geist“ eine landesweite Plünderung von Leihbibliotheken und Buchhandlungen durchzuführen. Ziel der Aktion, welche kurz nach der Machtergreifung begann, war die Verfolgung unliebsamer Schriftsteller und eine Wende in Richtung nationalsozialistischer…
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Venib goes Klagsverband
Das Gleichbehandlungsrecht in Österreich dient dem Diskriminierungsschutz, soll also Menschen vor einer sachlich ungerechtfertigten Ungleichbehandlung aufgrund bestimmter Merkmale wie z.B. Herkunft, Alter, Geschlecht, sexueller Orientierung, etc. schützen. Es erstreckt sich aber weder auf alle Lebensbereiche noch bietet es einen einheitlichen Schutz in den jeweiligen Bereichen. Schon seit Jahren besteht daher die Forderung, die Diskriminierung beim…
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Keine aufschiebende Wirkung – nicht-binärer Geschlechtseintrag muss sofort im ZPR eingetragen werden
Die Erkenntnisse des Verwaltungsgerichts sind grundsätzlich sofort „gültig“, d.h. müssen sofort vollstreckt werden. Da aber bei einer Revision auch noch gegen das Urteil entschieden werden könnte, gibt es in bestimmten Fällen eine aufschiebende Wirkung. Diese würde die sofortige Vollstreckung aufschieben, bis das Höchstgericht geurteilt hat. Diese aufschiebende Wirkung hat das Innenministerium für die Umsetzung des…
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Antrag auf Streichung ebenfalls erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Wien
Der Antrag auf Streichung vom 31.03.2021, ursprünglicher Startschuss der Genderklage, wurde nach knapp zwei Jahren am vergangenen Mittwoch (22.3) vor dem Landesverwaltungsgericht Wien (VGW) verhandelt und positiv im Sinne der Kläger*in entschieden. Ein Etappensieg auf einem bisher sehr langen Weg voller bürokratischer Hürden. Ebenfalls positiv entschieden wurde ein zweiter Antrag auf Streichung, der diesen Mittwoch…
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Sichtbar, Unsichtbar, Formular – nicht-binär im beruflichen Alltag
Die Situation von queeren Menschen ist sehr unterschiedlich und an dieser Stelle ist es durchaus sinnvoll LGBT und IAQ auseinander zu dividieren: Lesben und Schwule haben ihren Platz in weiten Teilen der Gesellschaft gefunden, Bisexuelle sind nach wie vor unsichtbar, binäre trans Menschen zumindest ein Begriff. Allen gemeinsam ist, dass ihre Lebensrealität mehr oder weniger…
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Sammlung von Gerichtsentscheidungen zu nicht-binären Geschlechtseinträgen
Es ist eine österreichische Tradition, LGBTIAQ+ Rechte zur erklagen, statt im Parlament zu beschließen. So ist auch die Geschichte der nicht-binären Geschlechtseinträge eine Sammlung von Gerichtsentscheidungen. Ein Überblick: Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs ‣ Betreffend Geschlechtseinträge abseits von männlich und weiblich(VfGH vom 15.06.2018 – VfGH G77/2018) Zum Verfahren betreffend die inter* Person Alex Jürgen siehe: Homepage des…
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Verwaltungsgericht Wien ermöglicht Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag „Self-ID“
Antrag auf Änderung zu „divers“ ohne traumatisierende Untersuchungen, Gutachten oder anderer Unterlagen stattgegeben. „Offenkundig geht es um eine selbstbestimmte Zuordnung, für die keine besonderen Beweisregeln gelten“ so steht es im noch nicht rechtskräftigen Urteil des Landesverwaltungsgerichts Wien. Die Kläger*in hatte auf Änderung des Eintrags zu „divers“ geklagt. Wie bereits bei der Klage zu „nicht-binär“ war…